Rechtsbeugung

 

– „…wenn Unrecht zu Recht wird…

gilt Täterschutz!“

http://rechtsbeugung.tatort.haus

http://rechtsbeugung.opferhilfe.eu

 

Mißbrauch der „öffentlichen Bestellung“ und des „Richterposten“ zur Unterstützung krimineller Handlungen oder das Versagen von Gesetz, Recht und Justiz durch Vorsatz, Willkür und Rechtsbeugung (§339 StGB) an Gerichten + Justiz, wenn es um den Opferschutz bei Intoxikation + Folgen geht!

„Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.“ Quelle und (c): https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__339.html

 

Es geht bei den folgenden Fällen, um:

Ursächlich:

Die Vermieter haben

  • vor Anmietung auf Nachfrage zu Schimmelpilzaltschäden nachweislich im Gegenwart von Zeugen gelogen
  • sich nachweislich nicht an den Mietvertrag gehalten
  • das BGB, StGB u.a. nachweislich verletzt
  • wußten nachweislich vor der Vermietung, das Schimmelpilz-Altschäden in ihren Wohnungen vorhanden waren
  • schoben die Ursachen + Folgen auf den Mieter – ohne Beweise, nur mit Behauptungen und Falschgutachten von befangenen öbuv. Bau-/Sachverständige reichten aus, ein Urteil gegen das Opfer zu fällen
  • Lügen wurden zur Wahrheit und darauf basiert das Urteil gegen das Opfer

 

Rechtsbeugung ist Standard bei Gericht, dass habe ich als:

  • Bausachverständiger
  • Sachverständigender Zeugung
  • und als Opfer

vor Gericht,
in über 30 Jahren erfahren müssen
– ein sich immer wiederholendes Schema! ..ein System!

 

Folgend:

a) eine Vielzahl von kriminellen Handlungen durch Behördenvertreter und Amtsträger

b) um den Mißbrauch der öffentlichen Bestellung zur Unterstützung krimineller Handlungen

c) und das Versagen von Gesetz, Recht und Justiz durch Vorsatz, Willkür und Rechtsbeugung (§339 StGB) an Gerichten + Justiz,

wenn es um den Opferschutz geht!

  • Die kompletten Inhalte der Fälle „01“, „02“ und „03“ waren bis zum 12.12.2025 öffentlich und stehen nun nur noch kostenpflichtig angemeldeten Usern dieser Webseite zur Verfügung – die Aktualisierung der Inhalte nimmt viel Zeit in Anspruch und sprengen den Rahmen eines normalen Blogbeitrags
  • Für Interessierte wird es kostenpflichtige eBooks hier unter https://eBooks.Jetzt und kostenpflichtige Podcasts auf https://Podcast4.sale geben
  • bzw. auch kostenlose Podcasts auf Youtube u.a. gängigsten Videoportalen, in deutscher und englischer Sprache, geben – ich bezeichne mich in diesen Fällen als Investigativjournalist in der Funktion des Analytikers von Gesetzesmißbrauch und nenne selbstverständlich auch die Namen der Täter und zeige die dazugehörigen Beweise der kriminellen Handlungen gegen „gültiges“ Gesetz! …seien Sie gespannt, wie (einfach) Kriminalität legal mit Hilfe von „Befangenen in Ämtern“ in Deutschland funktioniert…

 

Wir haben „Täterschutz“ in der Bundesrepublik Deutschland!

Das hört sich erst einmal für Nicht-Betroffene hart an, ist aber so! …durch ungültige Gesetze, bzw. durch Aberkennung von Gesetzen, Rechtsbeugung, Rechtsbruch und Willkür durch Behörden(mitarbeiter), bzw. sog. „Staatsdiener“ und „privilegierten Bürgern“ – dafür habe ich genügend Fakten und Beweise in den letzten Jahren beruflich, ehrenamtlich und leider privat sammeln können und von vielen Behörden auch durch deren eigene Schriftsätze gespiegelt bekommen; z.B. die STA Düsseldorf auf Strafanzeige gegen einen Täter: Die Unterstützung durch einen Dritten bei der Körperverletzung (durch bekannte Täter) ist kein Anfangsverdacht für eine Strafverfolgung. Die OSTA + GSTA Düsseldorf sowie das Ministerium für Justiz NRW bestätigen diese Aussage der STA! Oder: Warum muß das Opfer (bei der Körperverletzung) Beweise vorbringen, um dem Täter die Tat vor Gericht nach zuweisen ? …die dann doch nicht vom Richter akzeptiert werden… – ich hoffe Sie, meine Leser, erkennen die Idiotie dieser beiden Zustände …aber es gibt noch eine Vielzahl mehr von gleicher Brisanz. Anderen Bürgern ergeht es ähnlich, egal aus welcher sozialen Schicht oder finanziellem Background oder Berufen sie kommen.

Ist „Bürger“ nicht gleich „Bürger“ nach dem demokratischen Gleichheitsprinzip eines angeblichen Rechtsstaat ?

Leider nein, vor dem Gesetz, der Judikativen und Exekutiven sind nicht alle Bürger in der Bundesrepublik Deutschland gleich – Viele sind sogar mehr als gleicher! „Willkürliche (?) Weisungen einer Obrigkeit bestimmen die Gültigkeit von Gesetzen, nicht das schriftliche Regelwerk („schwarz auf weiß“) als „Gesetz tituliert für alle Bürger gültig“ an sich!“ Die staatliche Gewaltenteilung ist damit ausgehebelt und ad absurdum geführt! …nur wissen das die meisten Bürger nicht! Ich nenne diesen Zustand mittlerweile: „Rechtliche Anarchie“!

Wahrheit interessiert nicht,
Gerechtigkeit interessiert auch nicht!
Selbst das geschriebene Wort interessiert nicht!

Ergo: Gesetze haben keine Gültigkeit – den Rechtsstaat gibt es damit faktisch nicht! (lt. Definition)

…das Leben (des Opfers) wird mit Füßen getreten!

 

Folgend diskutiere ich hier 3 Fälle, wie „Opfer erzeugt werden“ (s. Buchprojekte), mit Hilfe von Personengruppen (gfs. Bürgern), die sich – jederzeit reproduzierbar – über Gesetze stellen!

Ich stelle das individuelle „Schema“ und damit das sich wiederholende gleiche „System“ vor!

Alle Inhalte sind dynamisch!

 

Buchprojekte

AT-PUB-2024-Axx – „Die Opfer-Industrie“, E: xx.07.2025
(Version 1.0, überarbeiteter Text auf xx DIN A4-Seiten als PDF-Download, xx MB)
Arbeits-Link: https://bauen-und-gesundheit.de/downloads/die-opfer-industrie

AT-PUB-2024-A27 – „Das System Willkür“, E: 16.05.2024
(Version 1.0, überarbeiteter Text auf xx DIN A4-Seiten als PDF-Download, xx MB)
Arbeits-Link: https://bauen-und-gesundheit.de/downloads/das-system-willkuer

AT-PUB-2024-A23 – „Kaiserswerther Str. 43“, 29.01.2022
(Version 1.0, überarbeiteter Text auf xx DIN A4-Seiten als PDF-Download, xx Kb)
Info-Link: https://bauen-und-gesundheit.de/kaiserswerther-str-43
Arbeits-Link: https://bauen-und-gesundheit.de/downloads/kaiserswerther-str-43

AT-PUB-2024-A32 – „Ulmenstr. 44“, E: xx.xx.2024
(Version 1.0, überarbeiteter Text auf xx DIN A4-Seiten als PDF-Download, xx MB)
Arbeits-Link: https://bauen-und-gesundheit.de/downloads/ulmenstr-44

 

Kurioses

Update 31.01.2025: Ich habe ein Schreiben an das „Ministerium für Justiz“ geschickt um nachzufragen, ob Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland noch gültig sind und welche Gesetze für Bürger und Behördenmitarbeiter gültig bzw. nicht gültig sind. Auf die Antwort bin ich gespannt, ob wir noch einen Rechtsstaat haben, der auf den Grundfesten der Demokratie basiert oder irgend etwas Anderes!

…bisher keine Antwort!

Keine Antwort ist auch eine Antwort!

In den letzten 2 Jahren habe ich viele Behörden gefragt ob und welche Gesetze in Bundesrepublik Deutschland gültig sind – bisher hat keine Behörde sich dazu geäußert… die Frage danach wurde einfach übergangen…keine Antwort ist doch auch eine Antwort, oder nicht ?

Update 03.02.2025 …sollte diese Webseite in undefinierbarer Zeit offline sein, können Sie davon ausgehen, daß die Obrigkeit nicht gewillt ist, die Frage zu beantworten, ob wir „noch“ gültige Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland haben und Diese nicht wollen, daß es Beiträge im Internet gib, die das „Gehirn der Bürger zum Denken anregen sollen“ – damit wäre auf alle Fälle der Beweis getätigt, daß „unsere“ Gesetze „ungültig“ sind und wir als Bürger in einer „Seifenblase“, also „Matrix“ leben … so lange wir noch „Mündel der Alliierten“ sind, müssen Gesetze in ihrer Gültigkeit als fragwürdig zu bezeichnen seien, weil ein Mensch bzw. ein Staatsbeamter (ob Dieser ein „Bürger“ ist, liegt mir als Info leider noch nicht vor!) über die Rechtmäßigkeit entscheidet und damit verfügt bevor es ein Richter kann – und damit Aufklärung zur Wahrheit und Opferschutz nicht dazu gehören! Täterschutz ist Standard, wenn Opfern das Gesetz aus Willkür entzogen wird!

Kurioses: Vor knapp 1 Woche habe ich von der STA einen Post-Irrläufer mit mir fremden Daten erhalten, daß die Strafverfolgung gegen einen mir nicht bekannten Mann und Aktenzeichen nicht verfolgt wird lt §125 StPO – aus datenschutzrechtlichen Gründen, wüßte ich jetzt gerne:

  • Wer hat „meine“ Antwort von der STA bekommen ?
  • Wessen fremde Daten habe ich zu welcher fremden Anzeige erhalten ?
  • Welche Daten von mir sind an einen Unbekannten weitergegeben worden ?
  • Wer hat hier „vorsätzlich“ Daten vertauscht ?
  • Wo sind diese falsche Daten bei der STA abgespeichert ?
  • Wer hat noch alles Zugriff zu diesen falschen Daten ?
  • Wer hat die Antworten zu meinem Schreiben bekommen ?
  • u.a.

…entweder ist die STA gnadenlos überlastet und die Juristen wissen nicht mehr was sie tun oder die permanenten Absagen trotz Vorlage von Beweisen die Gesetze verletzen sind ein System!

Ich werde die STA und die zuständige Datenschutzbehörde in Berlin + NRW mal anschreiben und nachfragen wer meine Daten hat und warum ich fremde Daten eines anderen Angezeigten geschickt bekommen habe! Ist das nicht schon eine Straftats in sich ? Persönlichkeitsrechtsverletzung ? Briefgeheimnisverletzung ? Datenschutzverletzung… aber scheinbar legal für eine Behörde bzw. Beamten… Ich bin gespannt auf die Antworten….sind es Neue oder immer wieder die Gleichen…

Das Gesetz, daß die Würde des Menschen nach Art 1.1 des Grundgesetzes schützen soll – Zitat „(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ ist jedenfalls im Bereich der Körperverletzung, nicht gültig! Quelle und (c): Ministerium für Justiz – https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html

[…]

Aufklärung: …Woche später erhielt ich auf Nachfrage die Mitteilung, daß es sich im den Geschäftsfüher der „ARD, ZDF und Deutschlandradio“ (ehem. Teil der sog. GEZ) Medien gehandelt hatte, dessen „Unternehmen“ ich aufgrund von 17 Gesetzesverstössen u.a. „Volksverhetzung“ angezeigt hatte und seit Oktober 2024 am Verwaltungsgericht Düsseldorf Klage eingereicht habe – Lesen Sie im „Fall 03“, was es damit auf sich hat…

Update 12.02.2025: Brief aus Berlin erhalten – es gibt nicht „das“ „Bundesministerium für Justiz“, zudem noch in Berlin, …sondern jedes Bundesland hat sein eigenes „Ministerium für Justiz“ – also mit neuer Adresse schicke ich ein neues Einschreiben mit altem Inhalt nach NRW/Düsseldorf… „…die spinnen die Römer…“

Update 26.02.2025: Mein Brief an das Bundesministerium für Justiz ist heute per eMail und Post an das Ministerium für Justiz in NRW geschickt worden.

Update 30.04.2025: Der „Fall 2“ liegt nun auch bei der Bestellungsbehörde IHK Düsseldorf wegen der „richterlich falsch bestellten öbuv. Sachverständigen“.

 

Weiterführendes

„Die Opfer-Industrie“

Zum Thema habe ich meine Erkenntnisse auch in Blogs unter der Bezeichnung „Die Opfer-Industrie“ veröffentlicht, wie das System der „Opfer-Industrie“ funktioniert:

Zum „Fall 2“ gibt es auch einen zusätzlichen Blogbeitrag, der die Fehlplanung des Badezimmers zeigt mit Folge der „bauseitigen“ Schimmelpilzbildung bei der täglichen Badbenutzung zeigt:

…falls Gesetze noch gültig sind, fällt diese Seite selbstverständlich unter den Art. 5 GG!

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